Zwei Vereine profitieren

Kirstin Korte freut sich über Landesmittel für Minden

Immer mehr Vereine im Mühlenkreis profitieren vom Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der NRW-Koalition. So gehen nun in der aktuellen Förderrunde zur Freude der heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Kirstin Korte weitere Mittel in Höhe von insgesamt 70.000 Euro nach Minden. 50.000 Euro davon erhält die DLRG Minden e.V. für die Errichtung einer Außenplattform und für die Erweiterung der Photovoltaikanlage. Außerdem darf sich der der SV Weser Leteln e.V. über 20.000 Euro für die Modernisierung der Außenanlage, der Ballfangzäune, der Zugangstore und der Zuschauerbänke freuen. ... weiterlesen

Es geht um Menschen, nicht um Betten

Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat an diesem Donnerstag den Entwurf für ein neues Krankenhausgestaltungsgesetz im Plenum des Landtages eingebracht. Das Gesetz ist die Grundlage für eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung im Land.  ... weiterlesen

Wir schauen hin – das ist der Unterschied zu Rot-Grün

Aktuelle Stunde Rechtsextremismus und Polizei

Der Landtag hat auf Antrag von CDU und FDP sowie Bündnis 90/Grüne an diesem Donnerstag über Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus in der nordrhein-westfälischen Polizei debattiert. Die NRW-Koalition hat zudem in einem Antrag konkrete Vorschläge eingebracht, um rechtsextremen Tendenzen innerhalb der Sicherheitsbehörden entgegenzuwirken. 

Dieser Haushalt bietet Corona die Stirn

Bodo Löttgen zur Einbringung des Haushaltes 2021

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 am heutigen Mittwoch in den Landtag eingebracht. NRW hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt. ... weiterlesen

Kreispolizei Lippe war im Fall Lügde vollkommen überfordert

Bericht nach Zeugenvernehmung im PUA IV

Immer klarer wird im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch (PUA IV), dass die Kreispolizeibehörde in Lippe mit dem Fall Lügde vollkommen überfordert war. Dennoch hat sie die Ermittlungen nicht rechtzeitig abgegeben und offenkundige Probleme viel zu lange zu kaschieren versucht. Im PUA ging es am Freitag um verschwundene Asservate und um Führungsversagen auf höchsten Ebenen. ... weiterlesen

Einzelhandel und Innenstädte brauchen Verkaufsoffene Sonntage

Coronaschutz und Wirtschaftsförderung

Corona hat in Nordrhein-Westfalen einen dicken Strich durch viele verkaufsoffene Sonntage gemacht. In der Adventszeit dürfen Geschäfte in NRW aber sonntags öffnen, teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute mit.  ... weiterlesen

Afrikanische Schweinepest – was jetzt zu tun ist

Bianca Winkelmann sieht NRW gut auf Seuche vorbereitet

Mitte September 2020 ist die Afrikanische Schweinepest (ASP) erstmals in Deutschland bei einem Wildschwein in Brandenburg amtlich festgestellt worden. Damit hat die Bundesrepublik ihren Status „frei von Afrikanischer Schweinepest“ verloren. Die Seuche ist für Menschen zwar ungefährlich, hat aber gravierende Folgen für Wildschweinbestände und Landwirtschaft. ... weiterlesen

Wahlaufruf zur Stichwahl am 27. September

Die Bürgerinnen und Bürger des Mühlenkreises haben am Sonntag Anna Bölling mit einem herausragenden Ergebnis von 46% gewählt. Ein starker Vertrauensvorschuss. ... weiterlesen

Innovative und gerechte Flächennutzung

Bianca Winkelmann zum Flächensparprogramm der NRW-Landesregierung

Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung einem neuen Flächensparprogramm zugestimmt. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Bianca Winkelmann: ... weiterlesen

Kinder malen ihre Wünsche auf Steine

Weltkindertag: Bianca Winkelmann bringt bunte Ergebnisse stellvertretend nach Düsseldorf

Am Sonntag (20. September) ist Weltkindertag. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen beteiligt sich daran mit der Aktion „Wunsch-Steine“ und bietet Kindern an, ihre Wünsche, gemalt auf Steinen, vor dem Parlamentsgebäude abzulegen. ... weiterlesen